1. Geltungsbereich
1.1 Diese Nutzungsbedingungen regeln die Geschäftsbeziehung zwischen der WELTKINO Filmverleih GmbH, Karl-Tauchnitz-Straße 6, 04107 Leipzig (im Folgenden „Anbieter“) und dem Nutzer (im Folgenden „Nutzer“) im Hinblick auf das Streaming-Angebot „Kulturwelt+“, das unter www.kulturweltplus.de bzw. play.kulturweltplus.de (ferner unter kulturwelt.maginepro.com) verfügbar ist (im Folgenden „Dienst“). Die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung dieser Nutzungsbedingungen ist maßgeblich.
1.2 Diese AGB regeln sowohl den Zugang des Nutzers zum Dienst als auch die Nutzung des Dienstes durch den Nutzer.
2. Technische Zugangsvoraussetzungen und Endgeräte
2.1 Zur Nutzung des Dienstes ist eine bestehende Internetverbindung des Nutzers erforderlich. Um den Dienst ohne Qualitätseinbußen nutzen zu können, empfehlen wir dem Nutzer eine Breitbandverbindung mit mindestens 6 Mbit/s und einen Flatrate-Tarif. Der Dienst erfordert eine regelmäßige Datenübertragung zwischen dem Endgerät des Nutzers und dem Internet.
2.2 Für die Nutzung des Dienstes über mobile Anwendungen (Apps) für iOS und Android gelten folgende Voraussetzungen: Die technischen Anforderungen, wie der erforderliche Speicherplatz auf dem mobilen Endgerät und die benötigte Software-Version, sind in der App-Beschreibung im jeweiligen App Store angegeben. Weiterhin ist ein aktuelles und gültiges Nutzerkonto für den entsprechenden App Store sowie eine Internetverbindung erforderlich.
2.3 Während der Vertragslaufzeit sind für den Nutzer der Dienst und die Inhalte über die auf der Seite www.weltkino.de/kulturwelt-faq aufgeführten kompatiblen Geräte zugänglich.
2.4 Der Nutzer kann den Dienst auf bis zu fünf Endgeräten verwenden. Bei der erstmaligen Nutzung des Dienstes auf einem Endgerät wird dieses automatisch registriert.
3. Leistungen des Anbieters
3.1 Der Anbieter stellt unter www.kulturweltplus.de bzw. play.kulturweltplus.de einen kostenpflichtigen Streaming-Dienst zur Verfügung, der es registrierten Nutzern während der Vertragslaufzeit ermöglicht, die im Dienst angebotenen Filme und Serieninhalte (nachfolgend „Inhalte“) über das Internet gemäß diesen AGB zu streamen.
3.2 Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Inhalte zu aktualisieren, anzupassen und zu verändern, einschließlich der Entfernung und Hinzufügung von Inhalten, sofern dies aus lizenzrechtlichen Gründen notwendig ist (z.B. Ablauf von Lizenzen oder Erwerb neuer Rechte für zusätzliche Inhalte). Dabei wird darauf geachtet, dass der Gesamtumfang der verfügbaren Inhalte und charakteristische Merkmale des Dienstes im Wesentlichen erhalten bleiben. Der Anbieter übernimmt jedoch keine Garantie und gibt keine Zusicherung, dass die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses verfügbaren Inhalte während der gesamten Vertragslaufzeit unverändert zur Verfügung stehen.
4. Vertragsschluss
4.1 Um einen Vertrag mit dem Anbieter zu schließen, muss der Nutzer volljährig und geschäftsfähig sein sowie seinen Wohnsitz in Deutschland haben. Mit der Registrierung bestätigt der Nutzer seine Volljährigkeit, seine Geschäftsfähigkeit und seinen Wohnsitz in Deutschland.
Der Nutzer bestätigt, dass alle bei der Kontoerstellung und dem Abschluss des Abonnements bzw. des Kaufs gemachten Angaben korrekt und vollständig sind. Es ist dem Nutzer untersagt, ein Nutzerkonto im Namen einer anderen Person zu registrieren, ein Abonnement oder einen Kauf im Namen einer anderen Person abzuschließen oder sich als eine andere natürliche oder juristische Person auszugeben.
4.2 Der Vertrag über die Nutzung des Dienstes (SVoD, TVoD oder 48-Stunden-Pass) wird wie folgt geschlossen:
4.2.1 SVoD – monatliches Abonnement oder 48-Stunden-Pass
Um den Vertrag abzuschließen, muss der Nutzer, soweit er noch kein Nutzerkonto besitzt, das Formular auf der Website play.kulturweltplus.de/create-account vollständig und wahrheitsgemäß ausfüllen und durch den Klick auf den Button „Konto jetzt erstellen“ ein Nutzerkonto registrieren. Vor dem endgültigen Absenden kann der Nutzer seine Angaben jederzeit ändern, überprüfen und einsehen. Besteht bereits ein Nutzerkonto, muss der Nutzer sich anmelden.
Im nächsten Schritt muss der Nutzer durch den Klick auf den Button „Weiter zur Zahlung“ die Auswahl des gewünschten SVoD-Abonnements oder des 48-Stunden-Passes bestätigen und das Formular des Zahlungsdienstleisters Stripe (stripe.com/de) wahrheitsgemäß ausfüllen. Mit dem anschließenden Klick auf „Karte speichern“ gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot zum Vertragsabschluss ab und akzeptiert damit auch die AGB des Anbieters. Der Vertrag kommt durch die ausdrückliche Bestätigung des Anbieters per E-Mail oder durch die Bereitstellung der Leistung zustande.
4.2.2 TVoD (48-Stunden-Ausleihe)
Um den Vertrag abzuschließen, muss der Nutzer soweit er noch kein Nutzerkonto besitzt, das Formular auf der Website play.kulturweltplus.de/create-account vollständig und wahrheitsgemäß ausfüllen und durch den Klick auf den Button „Konto jetzt erstellen“ ein Nutzerkonto registrieren. Vor dem endgültigen Absenden kann der Nutzer seine Angaben jederzeit ändern, überprüfen und einsehen. Besteht bereits ein Nutzerkonto, muss der Nutzer sich anmelden.
Im nächsten Schritt muss der Nutzer durch den Klick auf den Button „Weiter zur Zahlung“ die Auswahl des gewünschten TVoD-Titels bestätigen und das Formular des Zahlungsdienstleisters Stripe (stripe.com/de) wahrheitsgemäß ausfüllen. Mit dem anschließenden Klick auf „Karte speichern“ gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot zum Vertragsabschluss ab und akzeptiert damit auch die AGB des Anbieters. Der Vertrag kommt durch die ausdrückliche Bestätigung des Anbieters per E-Mail oder durch die Bereitstellung der Leistung zustande.
4.3 Kontobezogene Informationen (z.B. Vertragsbestätigung, Zahlungsautorisierung, Passwortänderung) erhält der Nutzer ausschließlich per E-Mail an die bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse.
4.4 Der Vertrag wird in deutscher Sprache abgeschlossen.
5. Vertragslaufzeit und Kündigung
5.1 Der Vertrag für ein SVoD-Abonnement beginnt am Tag des Vertragsschlusses und läuft auf unbestimmte Zeit. Der Abrechnungszeitraum startet ebenfalls am Tag des Vertragsschlusses, erstreckt sich über einen Monat und endet jeweils an dem Tag im Folgemonat, der dem Tag des Vertragsschlusses unmittelbar vorausgeht (z.B. Vertragsabschluss am 14. Juni, Ende des ersten Abrechnungszeitraums am 13. Juli; Beginn des zweiten Abrechnungszeitraums am 14. Juli, Ende am 13. August, usw.).
5.2 Beide Vertragsparteien können den Vertrag jederzeit bis zum Ende des laufenden monatlichen Abrechnungszeitraums gemäß Ziffer 5.1 kündigen.
5.3 Die Kündigung kann vom Nutzer online über das Nutzerprofil im Bereich „Konto und Einstellungen“ > „Mein Abo“ vorgenommen werden. Nach der Kündigung kann der Nutzer den Dienst bis zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums weiter nutzen.
5.4 Das gesetzliche Recht beider Parteien zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund für den Anbieter zur Kündigung liegt insbesondere vor, wenn nach Vertragsabschluss festgestellt wird, dass der Nutzer seinen Wohnsitz nicht in Deutschland hat, die Inhalte missbräuchlich nutzt oder wesentliche Pflichten, insbesondere aus Ziffer 8 (Pflichten des Nutzers), Ziffer 4 (Vertragsschluss) und Ziffer 7 (Zahlungsbedingungen) der AGB verletzt; ebenso bei Verstößen gegen die guten Sitten, Ordnungswidrigkeiten, Strafvorschriften oder bei Verletzung absoluter Rechte Dritter.
5.5 Der Vertrag für ein 48-Stunden-Pass beginnt mit Vertragsschluss und endet automatisch nach 48 Stunden. Innerhalb dieses Zeitraums ist der Nutzer berechtigt, alle Inhalte des Dienstes zu streamen.
5.6 Nutzer eines TVoD-Inhalts haben ab dem Kaufabschluss 30 Tage Zeit, um den geliehenen Inhalt erstmalig wiederzugeben. Ab dem Zeitpunkt der ersten Wiedergabe kann der Inhalt für einen Zeitraum von 48 Stunden beliebig oft angesehen werden. Darüber hinaus besteht keine vertragliche Beziehung.
6. Testzeitraum und Kündigung
6.1 Falls der Anbieter dem Nutzer einen einmaligen, kostenlosen Testzeitraum anbietet, um den Dienst für die Dauer dieses begrenzten Zeitraums unverbindlich auszuprobieren, ist eine vorherige Registrierung des Nutzers nach Punkt 4.2.1 erforderlich. Die Länge des kostenlosen Testzeitraums wird bei der Abonnementauswahl mitgeteilt (derzeit 7 Tage).
6.2 Ein kostenloser Testzeitraum kann nur einmal pro Nutzer in Anspruch genommen werden. Der Anbieter überprüft bei der Registrierung die Berechtigung des Nutzers für den kostenlosen Testzeitraum.
6.3 Wenn der Nutzer bis zum letzten Tag des kostenlosen Testzeitraums keine Kündigung über sein Nutzerprofil vornimmt, beginnt am darauffolgenden Tag der erste kostenpflichtige Abrechnungszeitraum gemäß Ziffer 5.1 dieser AGB. Für die Kündigung der dann kostenpflichtigen Mitgliedschaft gelten die Bestimmungen der Ziffern 5.2 und 5.3.
7. Preise, Nutzungsgebühr und Zahlungsmodalitäten
7.1 Alle auf der Website des Anbieters aufgeführten Preise verstehen sich als Endpreise und beinhalten die jeweils gültige gesetzliche Umsatzsteuer.
7.2 Die monatliche Nutzungsgebühr ist jeweils im Voraus zu Beginn des jeweiligen Abrechnungszeitraums (siehe Ziffer 5.1) durch den Nutzer zu entrichten.
7.3 Die Zahlungsabwicklung wird über den Dienstleister Stripe (stripe.com/de) durchgeführt. Dabei werden die Daten des Nutzers gemäß den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (stripe.com/de/legal/consumer) und Datenschutzbestimmungen (stripe.com/de/privacy) von Stripe gespeichert. Kartendaten, Name und Land/Region trägt der Nutzer direkt in die Zahlungsmaske von Stripe ein. Darüber hinaus werden die bei der Registrierung auf Kulturwelt+ hinterlegte E-Mailadresse des Nutzers und eine anonymisierte Nutzer-ID für das Nutzerkonto zu Abrechnungszwecken vom Anbieter an Stripe übermittelt.
7.4 Die aktuellen Zahlungsmöglichkeiten sind für den Nutzer in den F.A.Q. des Anbieters (www.weltkino.de/kulturwelt-faq) einsehbar.
8. Pflichten des Nutzers, unzulässige Nutzungen
8.1 Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten zum Dienst vertraulich zu behandeln, sie vor Missbrauch durch Dritte zu schützen und sie nicht an Dritte weiterzugeben oder den Dienst Dritten zugänglich zu machen. Das Vertragsverhältnis ist persönlich und nicht übertragbar.
8.2 Die über den Dienst angebotenen Inhalte sind rechtlich, insbesondere durch Urheber- und Leistungsschutzrechte, umfassend geschützt. Der Dienst und die darüber verfügbaren Inhalte sind ausschließlich für die persönliche und nicht-kommerzielle Nutzung durch den Nutzer bestimmt und dürfen weder mit anderen Personen geteilt noch öffentlich aufgeführt werden. Während der Vertragslaufzeit gewährt der Anbieter dem Nutzer ein beschränktes, nicht-exklusives und nicht-übertragbares Recht, um auf den Dienst zuzugreifen und die Inhalte zu streamen. Der Dienst ist nur für den privaten und nicht-gewerblichen Gebrauch im Haushalt des Nutzers vorgesehen. Eine Nutzung zu gewerblichen Zwecken oder in einer den üblichen privaten Gebrauch übersteigenden Weise ist ausgeschlossen.
8.3 Der Dienst und die Inhalte dürfen nur innerhalb Deutschlands genutzt werden. Solange sich der Nutzer nur vorübergehend in einem anderen Mitgliedsstaat der Europäischen Union aufhält, ist die Nutzung des Dienstes und der Inhalte gemäß der EU-Verordnung 2017/1128 zur grenzüberschreitenden Portabilität von Online-Inhaltsdiensten im Binnenmarkt zulässig.
8.4 Der Nutzer verpflichtet sich, die Inhalte nicht zu vervielfältigen oder der Öffentlichkeit zugänglich zu machen, beispielsweise durch Aufnahme, Verbreitung und Hochladen ins Internet, auf Plattformen, bei Filesharing-Anbietern oder in ähnlichen Netzwerken. Ebenso ist es untersagt, die Inhalte zu bearbeiten, zu verändern, weiterzugeben, technische Sperren oder Verschlüsselungen zu umgehen oder zu entfernen und/oder die genannten Handlungen zu unterstützen oder zu fördern.
9. Änderung der AGB
9.1 Mit Zustimmung des Nutzers oder wenn die Zustimmung des Nutzers nach dem folgenden Absatz als erteilt gilt, können die AGB durch den Anbieter angepasst werden.
9.2 Wenn der Anbieter die AGB ändern möchte, teilt er dies dem Nutzer mindestens 6 Wochen vor dem vorgeschlagenen Wirksamwerden in Textform (z.B. per E-Mail) mit. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb von 6 Wochen nach Zugang dieser Mitteilung in Textform, gilt die Zustimmung des Nutzers zur Änderung als erteilt und die Änderungen werden zum angekündigten Zeitpunkt wirksam. Auf diese Folge wird der Nutzer mit gesonderter Mitteilung hingewiesen.
9.3 Unabhängig von vorstehenden Regelungen behält sich der Anbieter vor, die AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, soweit wesentliche Regelungen des Vertragsverhältnisses mit dem Nutzer nicht berührt werden und diese Änderungen notwendig sind, um für den Anbieter unvorhersehbare Entwicklungen zu berücksichtigen (z.B. Änderungen der Gesetzeslage oder höchstrichterlicher Rechtsprechung, grundlegende Änderungen der Marktbedingungen, die zu einer Störung der Geschäftsgrundlage führen). Das Unterlassen solcher Anpassungen könnte das Vertragsverhältnis grundlegend beeinträchtigen.
10. Haftung
10.1 Ansprüche des Nutzers auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Nutzers, die auf einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit beruhen, sowie für Schadensersatzansprüche, die sich aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ergeben. Ebenso ausgenommen ist die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Vertragsziels erforderlich ist.
10.2 Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Nutzers aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
10.3 Die Haftungsbeschränkungen in den Absätzen 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden. 10.4 Die Haftungsbeschränkungen in den Absätzen 1 und 2 gelten nicht, wenn der Anbieter den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit übernommen hat. Gleiches gilt, wenn der Anbieter und der Nutzer eine Vereinbarung über die Beschaffenheit getroffen haben. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
11. Datenschutz
Informationen zum Datenschutz im Rahmen der Nutzung des Dienstes sind in der Datenschutzerklärung des Anbieters einsehbar: Verlinkung.
11.1 Der Newsletter-Versand des Dienstes erfolgt über den Dienstleister Mailchimp (mailchimp.com/de). Meldet sich der Nutzer im Rahmen seiner Kontoerstellung über die entsprechende Checkbox zum Newsletter an, übermittelt der Anbieter die bei der Registrierung hinterlegte E-Mail-Adresse an den Dienstleister Mailchimp. Die E-Mail-Adresse wird dort gemäß den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Mailchimp (www.intuit.com/privacy/statement/) gespeichert. Die Kündigung des Newsletters ist jederzeit über den Link im Newsletter möglich.
11.2 Der Versand von technischen E-Mails (z.B. Bestätigungs-E-Mail für Vertragsabschluss, Kündigungsbestätigungen, Passwortzurücksetzung) erfolgt über den Anbieter Mandrill (mandrillapp.com/). Der Versand von technischen und das Nutzerkonto betreffende E-Mails ist für die einwandfreie Nutzung des Services notwendig und nicht kündbar. Die bei der Anmeldung hinterlegte E-Mail-Adresse des Nutzers wird vom Anbieter an Mandrill übermittelt und dort gemäß den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Mandrill (https://www.intuit.com/privacy/statement/) gespeichert.
12. Schlussbestimmungen
12.1 Auf Verträge zwischen dem Anbieter und dem Nutzer findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften, insbesondere des Staates, in dem der Nutzer als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
12.2 Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, bleibt der Vertrag in seinen übrigen Teilen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Ist dies für eine der Vertragsparteien unzumutbar, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.
13. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Der Nutzer hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um sein Widerrufsrecht auszuüben, muss der Nutzer dem Anbieter, Weltkino Filmverleih GmbH, Karl-Tauchnitz-Straße 6, 04107 Leipzig, E-Mail: info@kulturweltplus.de, über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren (z.B. E-Mail). Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Nutzer die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
Folgen des Widerrufs
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Nutzer dem Anbieter die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren oder herausgeben, muss der Nutzer dem Anbieter insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass der Nutzer die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen muss. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Nutzer mit der Absendung seiner Widerrufserklärung, für den Anbieter mit deren Empfang.
Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten erlischt das Widerrufsrecht gemäß § 356 Abs. 5 BGB vorzeitig, wenn der Nutzer ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Anbieter mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt und der Nutzer seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert.